Deutliches Ja zu Europa

Die Möglichkeit dazu boten uns die Bundestagsabgeordneten Dr. Danyal Bayaz von Bündnis 90/die Grünen und Johannes Steiniger von der CDU. Max Weigelin von den Jungen Europäischen Föderalisten musste leider krankheitsbedingt absagen. Die beiden Sozialkundeleistungskurse der MSS12 hatten sich bereits im Voraus zu dem Thema „Europa“ intensiv beschäftigt, um gezielte, teilweise auch provokante Fragen an die Bundestagsabgeordneten zu stellen. Die Moderation übernahmen Sarah Eckert und Clara Werra, die ihre Aufgabe sehr kompetent und professionell übernommen haben.

Zum Einstieg in die Diskussion sollten sich die Abgeordneten auf einer auf dem Boden befestigten Linie positionieren zu der Frage: Wie weit soll die europäische Integration voranschreiten? Dazu war auf dem einen Ende der Linie ein Schild mit dem Aufdruck „Staatenbund“ und auf dem anderen eines mit „Bundesstaat“ zu sehen. Johannes Steiniger positionierte sich mittig, aber tendenziell zum Staatenbund. Für ihn sei ein europäischer Bundesstaat weder wünschenswert noch realisierbar, weil die EU – Staaten zu unterschiedlich seien, um einen gemeinsamen Staat zu bilden. Dennoch gäbe es Aufgaben, an denen alle Mitgliedsstaaten der EU zusammenarbeiten sollten.

Dr. Danyal Bayaz positionierte sich auch mittig, tendenziell aber eher zum Bundestaat, da es viele Aufgaben gäbe, beispielsweise den Klimawandel, an denen alle EU – Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten müssen. Auch unsere beiden Moderatorinnen positionierten sich etwa auf gleicher Ebene wie Dr. Danyal Bayaz.

Danach wurden die ersten Fragen zu den Themen Flüchtlinge, Brexit und Verschuldungskrise gestellt. Dabei stellten wir fest, dass die beiden Politiker ähnliche Standpunkte vertreten: Beide sind sehr pro – europäisch eingestellt und haben versucht, uns die EU näher zu bringen. Es stellte sich auch heraus, dass die beiden eine Jamaica – Koalition befürwortet hätten. Insbesondere Dr. Danyal Bayaz kritisierte die Pläne der Großen Koalition, dass sie vor allem im Bereich Klimawandel viel zu wenig Verantwortung übernehmen.

Eine Schülerin stellte die Frage, inwieweit man das Interesse der Bevölkerung an der EU stärken kann, insbesondere im Hinblick auf die niedrige Wahlbeteiligung bei den Europawahlen. Johannes Steiniger antwortete daraufhin, dass es wichtig sei, Probleme sichtbar für die Bevölkerung zu lösen, um Akzeptanz für Europa zu erlangen.. Er habe den Eindruck, dass viele Menschen ein schlechtes Bild von der EU haben und deshalb sei es umso wichtiger, dass junge Menschen wie wir die EU unterstützen und uns engagieren. Dr. Danyal Bayaz bestätigte dies und würde die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre begrüßen, um frühzeitig in Berührung mit der EU zu kommen.

Letztendlich zeigten sich deutliche Meinungsunterschiede nur bei dem Thema Türkeibeitritt in die EU. Johannes Steiniger drückte sich ganz klar gegen einen Eintritt der Türkei in die EU aus, unabhängig von Präsident Erdogan, weil die Türkei einfach nicht zur EU passe, da für ihn das jüdisch – christliche Erbe der EU wichtig sei. Dr. Danyal Bayaz entgegnete daraufhin, dass momentan für ihn ein Türkeieintritt auch nicht möglich wäre, er ihn aber nicht grundsätzlich nicht ablehnt, da er die EU mehr als Wertegemeinschaft sehe und nicht als „Christenclub“.

Zusammenfassend kann man also sagen, dass es wenig Meinungsunterschiede bei den beiden Bundestagsabgeordneten gab, sie aber dennoch ihre Standpunkte mit guten Argumenten deutlich gemacht haben. Auch unsere zwei Moderatorinnen haben ihre Aufgabe wirklich sehr gut gemacht, indem sie oft bei den Politikern nachfragten und mit provokanten Fragen versuchten, ihnen auf den Zahn zu fühlen.